EU - Kindernotruf & Internet

Ein in Straßburg entschiedener Entwurf der EU-Kommission sieht bis zum Ende des Jahres die Einrichtung zweier sechsstelliger Notrufnummern für Kinder im Raum der EU vor. Helfer sollen unter einem der Anschlüsse telefonisch Informationen speziell zu sexuell missbrauchten oder vermissten Kindern aufnehmen. Eine zweite Notrufnummer soll basischen Anfragen und Meldungen dienen.

Weiters möchte man mit Banken und Kreditunternehmen Pläne entwerfen, die verhindern sollen, dass kinderpornographische Inhalte im Internet mit Hilfe von Bankkarten eingekauft werden können. Unserer Einschätzung nach lassen sich solche Pläne nur bedingt realisieren da die europäischen Banken auf virtuelle Währungen im Internet (hier lassen sich beispielsweise Beträge via Visakarte in digitale Euro umwandeln und einfach verschenken oder weitertauschen wie z.B. per PayPal) in der Regel keinen Zugriff haben.

EU-Innenkommissar Franco Frattini kritisierte übrigens bei einer Sitzung im Juli, dass erst 5 der 25 EU-Staaten Beschlüsse für den Kampf gegen Kinderpornographie in ihr nationales Recht eingebettet haben.